Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die von der AZ Bau + Immobilien GmbH (nachfolgend “Auftragnehmer” genannt) erbracht werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Angebote und Preise

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preis- und Leistungsänderungen bleiben vorbehalten, sofern sich die Leistungserbringung durch Umstände ändert, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat.

3. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Ausführung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

4. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Das Recht, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, bleibt vorbehalten.

5. Haftung

Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Arglist des Auftragnehmers.

6. Gewährleistung

Für Mängel der Leistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Abnahme. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Mangelbeseitigung vorzunehmen. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

7. Rücktritt

Der Auftraggeber kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Auftragnehmer trotz angemessener Frist nicht leistet oder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Das Recht zur Rücktrittserklärung erlischt, wenn nicht innerhalb von 2 Wochen nach Fristablauf zurückgetreten wird.

8. Höhere Gewalt

Der Auftragnehmer wird von der Erfüllung seiner Verpflichtungen befreit, soweit die Erfüllung durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oder sonstige Umstände, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verhindert oder erheblich erschwert wird.

9. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Auftragnehmers (Leipzig).

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige treten, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.